Meldungen Februar 2017

Scinardo: Begeistert über neue Mitglieder

22. Februar 2017 Bundestagswahl 2017

Die stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende, Milena Scinardo, hatte die angenehme Aufgabe, den Kreisvorstand über fünf FDP-Mitgliedsanträge entscheiden zu lassen. Die interessierten liberalen Gäste stellten sich dem Kreisvorstand auf seiner jüngsten Sitzung vor und überzeugten in ihren Argumenten, warum sie der FDP beitreten wollten: Zu einer Zeit, wo Parlamente und Gesellschaft von Nein-Sagern und Aussteigern medial beherrscht werden, […]

Hentzen: Darmstadts OB Partsch hat Verkehrslösung verschlafen

19. Februar 2017 Verkehr

Christoph Hentzen, Kandidat für das Amt des Darmstädter Oberbürgermeisters, stellt im Namen des FDP-Kreisverbandes Darmstadt fest: Die Überlegungen zur Lösung einer Anbindung des Landkreises und zur Lösung der Verkehrsprobleme durch einen Tunnel unter dem Oberfeld, sowie deren Dementi durch OB Partsch, zeigen, dass in den letzten sechs Jahren das Thema politisch verschlafen wurde. Erst haben […]

Reuscher: Ergänzung der Geschäftsordnung um eine Fragestunde an den Kreisausschuss

16. Februar 2017

Ergänzung der GO des KT um eine Fragestundentrag Antrag AfD-Fraktion Ähnlicher Antrag im Septembersitzung 2016 „Aktuelle Stunde“ – auch allgemeine politische Themen die nicht auf der TO stehen AfD will eine Fragestunde, die sich ausschließlich an den KA richtet. Max. 60 Min kann sich aber verlängern, wenn die Beantwortung einer Frage länger als 5 Min […]

Reuscher: Gender Budgeting

16. Februar 2017

Koalitionsantrag Gender Budgeting Koa-Vereinbarung: Das Ziel ist die Gleichstellung von Frauen und Männer in allen Bereichen der Kreisverwaltung (Gender Mainstreaming) konsequent umzusetzen. Mit einem Pilotprojekt soll erprobt werden, inwieweit dies auch im Rahmen des Kreishaushalts umgesetzt werden kann ((Gender Budgeting). Durch Gender Budgeting werden Einnahmen und Ausgaben unter dem Aspekt betrachtet, wie die Gleichstellung durch […]

Achilles: Gebührenhaushalt kein Selbstbedienungsladen

13. Februar 2017

Der Antrag der Freien Wähler/Piraten rüttelt an meinem Rechtsverständnis, was die Gebührenhaushalte von Kommunen angeht: Sie sind kein Selbstbedienungsladen! Und es handelt sich auch nicht um Bußgelder, die dann dem einen oder anderen wohltätigen Zweck zugeführt werden könnten. Wir sind im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2014 vom RP  aufgefordert worden, alle Satzungen und Richtlinien so zu […]

Schultze: Kreiskliniken sind auf gutem Weg

13. Februar 2017

Man muss sich schon die Frage stellen, wieso ausgerechnet jetzt ein solcher Antrag von der AfD gestellt wird. Unsere Kreiskliniken verzeichnen eine steigende Anzahl an Patienten und das liegt nicht nur an der guten Qualität der medizinischen Leistungen sondern auch an der Breite des medizinischen Angebotes. Die Bauarbeiten für den Neubau des Bettenhauses beginnen in […]