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Reuscher: Ergänzung der Geschäftsordnung um eine Fragestunde an den Kreisausschuss

16. Februar 2017

Ergänzung der GO des KT um eine Fragestundentrag Antrag AfD-Fraktion Ähnlicher Antrag im Septembersitzung 2016 „Aktuelle Stunde“ – auch allgemeine politische Themen die nicht auf der TO stehen AfD will eine Fragestunde, die sich ausschließlich an den KA richtet. Max. 60 Min kann sich aber verlängern, wenn die Beantwortung einer Frage länger als 5 Min […]

Reuscher: Gender Budgeting

16. Februar 2017

Koalitionsantrag Gender Budgeting Koa-Vereinbarung: Das Ziel ist die Gleichstellung von Frauen und Männer in allen Bereichen der Kreisverwaltung (Gender Mainstreaming) konsequent umzusetzen. Mit einem Pilotprojekt soll erprobt werden, inwieweit dies auch im Rahmen des Kreishaushalts umgesetzt werden kann ((Gender Budgeting). Durch Gender Budgeting werden Einnahmen und Ausgaben unter dem Aspekt betrachtet, wie die Gleichstellung durch […]

Achilles: Gebührenhaushalt kein Selbstbedienungsladen

13. Februar 2017

Der Antrag der Freien Wähler/Piraten rüttelt an meinem Rechtsverständnis, was die Gebührenhaushalte von Kommunen angeht: Sie sind kein Selbstbedienungsladen! Und es handelt sich auch nicht um Bußgelder, die dann dem einen oder anderen wohltätigen Zweck zugeführt werden könnten. Wir sind im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2014 vom RP  aufgefordert worden, alle Satzungen und Richtlinien so zu […]

Schultze: Kreiskliniken sind auf gutem Weg

13. Februar 2017

Man muss sich schon die Frage stellen, wieso ausgerechnet jetzt ein solcher Antrag von der AfD gestellt wird. Unsere Kreiskliniken verzeichnen eine steigende Anzahl an Patienten und das liegt nicht nur an der guten Qualität der medizinischen Leistungen sondern auch an der Breite des medizinischen Angebotes. Die Bauarbeiten für den Neubau des Bettenhauses beginnen in […]

Reuscher: FDP-Ziel ist die nachhaltige Konsolidierung des Kreishaushaltes

12. Dezember 2016

Wir beraten und verabschieden heute den Haushaltsplan 2017. Es sollte uns bewusst sein, dass die wichtigen Entscheidungen zum Haushalt bereits im Vorfeld fallen. Unsere politischen und strategischen Zielsetzungen sind wesentliche Grundlage für Inhalt und Ausrichtung des Haushalts und setzen die Rahmenbedingungen. Eine solide Haushaltsführung lässt uns genügend Raum, unsere Aufgaben auch in Zukunft erfüllen zu […]

Achilles: Das Schulbauprogramm mit Augenmaß umsetzen

12. Dezember 2016

Der Wirtschaftsplan 2017 des DaDi-Werkes ist eine Prognose des Machbaren. Wir haben ein von allen Fraktionen bestätigtes Schulbauprioritätenprogramm, das im Planungszeitraum bis 2021 noch 124,7 Mio € Ausgaben ankündigt. Damit erreicht der Investitionsumfang des DaDi-Werkes insgesamt 474,2 Mio € Gesamtausgaben nur für bauliche Maßnahmen – ein gigantisches Werk, das uns Ehrenamtlern den Hut ziehen lässt […]

FDP-Südhessen wählt Kandidaten zur Bundestagswahl

17. November 2016 Bundestagswahl 2017

Am 17.11.2016 traten die Delegierten der südhessischen Kreisverbände der FDP zu ihrem Bezirksparteitag in Ober-Ramstadt zusammen, um gemeinsam die Reihenfolge ihrer Kandidaten zur Bundestagswahl 2017 zu bestimmen. Die FDP-Landesliste wird dann am 18.03.2017 in Hanau festgelegt. Spitzenkandidat der südhessischen Freien Demokraten ist Till Mansmann, Kreisvorsitzender der FDP Bergstraße. Der Diplom-Physiker und Wirtschaftsjournalist erhielt 98 % […]

Übertragung der Kreistagssitzungen mit Video-Streaming

16. November 2016

Rede im Kreistag am 07.11.2016. Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem vorliegenden Antrag der Koalition aus SPD/Grüne und FDP soll der KT beschließen, dass KT-Sitzungen zukünftig durch direktes sowie abrufbares Video-/Audio-Streaming übertragen werden können. Die Übertragung soll über die Homepage des Landkreises bereitgestellt werden und für einen begrenzten Zeitraum […]

Milena Scinardo – eine starke Frau für Berlin!

16. November 2016 Bundestagswahl 2017

                              Milena Scinardo (Babenhausen) vertritt die FDP im Bundestagswahlkreis 187 (Odenwald) BABENHAUSEN – FDP-Mitglieder aus den Kreisverbänden Offenbach-Land, Darmstadt-Dieburg und Odenwald, die dem Bundestagswahlkreis 187 angehören, wählten am 11.11.2016 ohne Gegenstimme Milena Scinardo zur FDP-Kandidatin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. […]

Hoffie leitet an seinem 80. Geburtstag die Regionalversammlung Südhessen

15. Oktober 2016

Selbst an seinem 80. Geburtstag lässt es sich Klaus-Jürgen Hoffie nicht nehmen, die Sitzungsleitung als Alterspräsident der Regionalversammlung Südhessen (RVS) zu übernehmen. Nach Begrüßung und Gratulation durch Regierungsvizepäsident Dr. Böhmer übernimmt es Klaus-Jürgen Hoffie,  als FDP-Abgeordneter vom Kreistag Darmstadt-Dieburg in die Regionalversammlung für die Jahre 2016-2021 gewählt, an die RVS-Abgeordneten zu appellieren, dem besonderen Anspruch […]