FDP: ICE-Neubaustrecke endlich entscheiden! – Fiasko NO-Umgehung darf sich nicht wiederholen

Verkehr13. März 2015

Die FDP begrüßt die wichtigsten Ergebnisse der „Korridorstudie“ für eine ICE-Neubaustrecke zwischen Frankfurt/M. und Mannheim, auch wenn sie mit 1 ½ Jahren Verspätung vorgestellt wurden.

„Jetzt stehen die politischen Gremien der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg unter Zugzwang, endlich die notwendigen Entscheidungen über die Anbindung des Hauptbahnhofs nördlich und südlich von Darmstadt an die Neubautrasse treffen zu können“, erklärte der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion, Klaus-Jürgen Hoffie.

CDU und Grüne hätten als Preis für ihre Koalitionsbildung in Darmstadt das endgültige Aus der jahrzehntelangen Planungen der NO-Umgehung, des für die gesamte Region wichtigsten Straßen-Infrastrukturprojekts, zu verantworten. Ein solches verkehrspolitisches Fiasko dürfe sich jetzt bei den Planungen für den Schienenverkehr zur Kapazitätserhöhung und zur Lärmminderung des am stärksten belasteten Abschnitts des gesamten deutschen ICE-Netzes nicht wiederholen.

Wenn es nunmehr auf der Basis der seit 2012 erarbeiteten Korridorstudie im Raum Starkenburg keine Einigung über die Anbindung Darmstadts und den Streckenverlauf parallel zu den Autobahnen A5 und A67 gibt, würden die zuständigen Politiker in Südhessen die Aufnahme des Jahrhundertprojekts in den Bundesverkehrswegeplan riskieren, mit dem bereits im Herbst die Finanzierungsprioritäten für die Verkehrsinfrastruktur der nächsten 15 Jahre entschieden werden.

Hierbei müssten die Entscheidungsträger in Darmstadt ihrer besonderen Verantwortung gerecht werden: Die Anbindung des Hauptbahnhofs könne nördlich und südlich von Darmstadt nicht allein zu Lasten der Menschen gehen, die in den Landkreisgemeinden von projektierten „Spangenlösungen“ betroffen wären.

Entscheidend sei der größtmögliche verkehrliche Nutzen bei gleichzeitig möglichst geringen Belastungen und Eingriffen in das Gebiet der Stadt Darmstadt und des Umlandes. Dabei sei neben der Anbindung des Hauptbahnhofs eine Schnellanbindung an den Frankfurter Flughafenbahnhof (Nord-Ausschleifung/ Wallauer Spange) eine zielführende und durchsetzbare Lösung, wie sie von der Darmstädter FDP nachhaltig gefordert wird.

Für die Metropolregion Rhein-Main-Neckar gehe es nicht nur um die bessere Einbindung in das europäische Schienennetz, sondern auch um die Erweiterung des südhessischen S-Bahn-Angebots und schnelle Nahverbindungen von der Bergstraße und Darmstadt zum Flughafen Frankfurt und nach Wiesbaden. Gleichzeitig werde mit den Ergebnissen der Korridorstudie klargestellt, dass die Neubaustrecke tagsüber von ICE-Zügen und nachts von Güterzügen genutzt werde, was den gesetzlich größtmöglichen Lärmschutz voraussetze, erklärte Hoffie abschließend.