Hentzen: Darmstadts OB Partsch hat Verkehrslösung verschlafen

19.02.2017

Christoph Hentzen, Kandidat für das Amt des Darmstädter Oberbürgermeisters, stellt im Namen des FDP-Kreisverbandes Darmstadt fest: Die Überlegungen zur Lösung einer Anbindung des Landkreises und zur Lösung der Verkehrsprobleme durch einen Tunnel unter dem Oberfeld, sowie deren Dementi durch OB Partsch, zeigen, dass in den letzten sechs Jahren das Thema politisch verschlafen wurde.

Erst haben die Grünen und Partsch die Nordostumgehung 2009 durch einen Bürgerentscheid torpediert und die bestehende Ampelkoalition deshalb verlassen, um dann das Thema während der 6-jährigen Amtszeit nicht zu bearbeiten. Da auf Betreiben der Grünen die ehemalige Nordostumgehung aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen wurde, ist damit zu rechnen, dass auch jedes neue Projekt wegen der notwendigen Bundeszuschüsse nur schwer realisiert werden kann.

Hier zeigt sich das Versagen von OB Partsch, der es versäumt hat, ein durchgängiges Verkehrskonzept für Darmstadt unter Einbindung aller Verkehrsträger zu entwickeln, die notwendigen Bundes- und Landeszuschüsse zu beantragen und dann konsequent umzusetzen. So wurde die weitere Entwicklung der Stadt bewusst behindert.

Die notwendige Expertise ist, unabhängig von der Frage, ob das Amt der Baudezernentin besetzt ist, an der TU und der h_da vorhanden. Man hätte nur einen entsprechenden Auftrag erteilen müssen.

[Pressemitteilung der FDP-Darmstadt vom 16.02.2017 zu den Verkehrsproblemen in Darmstadt]