Achilles: Aktionsplan gegen Kinderarmut

Kreispolitik22. Mai 2017

In der Kreistagssitzung am 25.06.2012 hat die FDP – wie alle anderen Fraktionen – dem beantragten Maßnahmenkatalog zu „Wegen aus der Armut zugestimmt“, 2 Teilpunkten dabei allerdings nicht, weil sie reinen Resolutionscharakter hatten.
Inhaltlich stehen wir zu den Planungsschritten, die in Form von regionalen Fachkonferenzen unter Federführung von Prof. Hanesch erarbeitet und in der Kreis-Dokumentation im April 2013 beschrieben wurden. Meine damalige Fraktionskollegin Inge Slabon und ich haben in den einzelnen Teilkonferenzen mitgearbeitet und über die Notwendigkeit der Koordination von Maßnahmen erfahren können. Es sind viele Einzelpositionen dargestellt und in der Folge auch von den verschiedenen Akteuren bereits weiter erarbeitet worden. Der Name Monheim geisterte durch alle Diskurse und animierte uns zur Zusammenarbeit.

Dass der Vorgang durch Bericht für uns parlamentarisch abgeschlossen schien, war sicherlich ein Fehler und der jetzt vorliegende Antrag der Linken deckt das Umsetzungsdefizit auf. Wir haben deshalb als Koalition SPD-GRÜNE-FDP den Ball aufgenommen und konkretisieren den Antrag durch klare Handlungsanweisungen:

Wir wollen eine Fortschreibung des 2013er Abschlussberichts, konzentriert auf die Thematik „Kinderarmut“, nachdem sich auch aktuelle statistische Belege und Erhebungen, wie sie im GGSA angekündigt wurden, mit in den Bericht einarbeiten lassen. Die Angaben der Kreisverwaltung haben hier ja schon Einiges tabellarisch ausgeführt. Daraus sind dann Ansatzpunkte für die weiteren Arbeiten abzuleiten, die zu einem Aktionsplan führen sollen.

Nach der Bestandsaufnahme und der Vorlage eines Aktionsplans regen wir dann an, dass sich die verantwortlichen Akteure der Kreisverwaltung, von den Kommunen und Verbänden in Form eines Runden Tisches zusammen setzen, wir schlagen dazu einen Fachbeirat vor, um die Möglichkeiten einer koordinierten Umsetzung fachlich und politisch zu betreuen.

Kinderarmut geht in der Regel von einer vorhandenen Armut der Eltern insbesondere alleinverdienender Elternsteile aus: Während sich Eltern – eigentlich – selbst zu helfen wissen sollten, um die Möglichkeiten zu Ausbildung und Einkommensverbesserung heraus zu finden, werden oder fühlen sich Kinder leicht ausgegrenzt und benötigen einen Zugang zu den Hilfen, den ihnen ihre Familie allein nicht geben kann. Hier sind der Kreis, die Kommunen, die Gesellschaft mit ihren viele Einrichtungen gefordert, Unterstützung zu gewähren. Die Politik kann und muss es in die Hand nehmen und vermitteln.

Packen wir’s an!

[Rede Dr. Albrecht Achilles im Kreistag am 22.05.2017 zum TOP 14: „Aktionsplan gegen Kinderarmut“]