Achilles: Das Schulbauprogramm mit Augenmaß umsetzen
Der Wirtschaftsplan 2017 des DaDi-Werkes ist eine Prognose des Machbaren. Wir haben ein von allen Fraktionen bestätigtes Schulbauprioritätenprogramm, das im Planungszeitraum bis 2021 noch 124,7 Mio € Ausgaben ankündigt. Damit erreicht der Investitionsumfang des DaDi-Werkes insgesamt 474,2 Mio € Gesamtausgaben nur für bauliche Maßnahmen – ein gigantisches Werk, das uns Ehrenamtlern den Hut ziehen lässt vor all denen, die mit dieser Aufgabe von uns betraut werden. Da ist es nur verständlich, wenn aus bisherigen befristeten Arbeitsverhältnissen reguläre werden. Inwieweit DaDi-Werk-Stellen später wieder mit einem kw-Vermerk zu versehen sind, bleibt der Entwicklung vorbehalten. Wir haben ein Auge darauf!
Schulbauprogramm einmütig verabschiedet
Den Wunschvorstellungen von Schulen, Gemeinden und uns Kreispolitikern steht die Kreditdeckelung durch den RP entgegen, der einen Blick auf das Gesamteinnahmevolumen des Kreises vor Augen hat – zu Recht: Uns geht es nicht darum, Denkmäler zu setzen – und nach uns die Sintflut! Wir haben uns im Koalitionsprogramm auf eine Umsetzung der Schulbaumaßnahmen zur energetischen Sanierung mit Augenmaß verpflichtet, um unserem vereinbarten Lebenszyklus-Ansatz gerecht zu werden. Das bedeutet im einen oder anderen Fall auch die Versagung von früher gemachten Zusagen oder nicht widersprochenen Erwartungen. Ich erinnere hier an die durch die KIP- und SIP-Programme von Bund und Land durcheinander geratenen Zeitplanungen – auch wenn wir die Darlehen alle gern in Anspruch genommen haben.
Schulischen Entwicklungen Rechnung tragen
Eine weitere Vorgabe, die uns wieder vor neue Herausforderungen stellt, ist der anstehende Schulentwicklungsplan, der sowohl auf die demographische Entwicklung – sprich her: Geburtenentwicklung und Zuzug – wie auch auf die gesetzlichen Gegebenheiten wie Inklusion, Integration und Ganztagsangebote Rücksicht zu nehmen hat. Eine Vielzahl von Schulvarianten ist zu berücksichtigen, nicht immer optimal aus haushälterischer Sicht. So stehen wir in Schaafheim noch vor einer Langfristlösung; die bisherige mediale Schlacht um’s richtige Argument ist hier nicht gerade hilfreich gewesen! Und die Entwicklung im Bereich der Berufsschulen in der Region lässt weiterhin mehr Fragen offen als bisher Antworten gegeben wurden.
Hallensanierung und Schulschwimmunterricht nächste Aufgabenziele
Im nächsten Planungs-Durchgang werden wir uns deshalb intensiv auch um den Bereich der Hallen kümmern müssen, die wie verschiedene Kommunen zurzeit erleben, zum finanziellen Fiasko führen können. Ganz zu schweigen von dem gesetzlichen vorgegebenen Bedarf an Schulschwimmangeboten, der vielerorts nicht ausreichend erfüllt werden kann. Dies liegt mir persönlich sehr am Herzen!
(Albrecht Achilles im Kreistag am 12.12.2016 zum Wirtschaftsplan 2017 des DaDi-Werks)
