Meldungen

In der Kreistagssitzung am 25.06.2012 hat die FDP – wie alle anderen Fraktionen – dem beantragten Maßnahmenkatalog zu „Wegen aus der Armut zugestimmt“, 2 Teilpunkten dabei allerdings nicht, weil sie reinen Resolutionscharakter hatten. Inhaltlich stehen […]

Die FDP-Landesvertreterversammlung legte am 18. März in Hanau die Landesliste der FDP zur Bundestagswahl am 24.09.2017 fest. Mit einer überzeugenden Präsentation konnte sich unsere Babenhäuser Kandidatin Melena Scinardo für den Wahlkreis 187 „Odenwald“ bei den […]

Hessen hatte im Jahr 2015 2542 Schulabgängerinnen und Schulabgänger, die ohne Hauptschulabschluss ihre Schullaufbahn beendeten. Für unseren Landkreis lag im Jahr 2014 die Quote bei 5,11 % und damit noch über dem hessischen Schnitt, der […]

Die stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende, Milena Scinardo, hatte die angenehme Aufgabe, den Kreisvorstand über fünf FDP-Mitgliedsanträge entscheiden zu lassen. Die interessierten liberalen Gäste stellten sich dem Kreisvorstand auf seiner jüngsten Sitzung vor und überzeugten in ihren Argumenten, […]

Christoph Hentzen, Kandidat für das Amt des Darmstädter Oberbürgermeisters, stellt im Namen des FDP-Kreisverbandes Darmstadt fest: Die Überlegungen zur Lösung einer Anbindung des Landkreises und zur Lösung der Verkehrsprobleme durch einen Tunnel unter dem Oberfeld, […]

Ergänzung der GO des KT um eine Fragestundentrag Antrag AfD-Fraktion Ähnlicher Antrag im Septembersitzung 2016 „Aktuelle Stunde“ – auch allgemeine politische Themen die nicht auf der TO stehen AfD will eine Fragestunde, die sich ausschließlich […]

Koalitionsantrag Gender Budgeting Koa-Vereinbarung: Das Ziel ist die Gleichstellung von Frauen und Männer in allen Bereichen der Kreisverwaltung (Gender Mainstreaming) konsequent umzusetzen. Mit einem Pilotprojekt soll erprobt werden, inwieweit dies auch im Rahmen des Kreishaushalts […]

Der Antrag der Freien Wähler/Piraten rüttelt an meinem Rechtsverständnis, was die Gebührenhaushalte von Kommunen angeht: Sie sind kein Selbstbedienungsladen! Und es handelt sich auch nicht um Bußgelder, die dann dem einen oder anderen wohltätigen Zweck […]

Man muss sich schon die Frage stellen, wieso ausgerechnet jetzt ein solcher Antrag von der AfD gestellt wird. Unsere Kreiskliniken verzeichnen eine steigende Anzahl an Patienten und das liegt nicht nur an der guten Qualität […]

Wir beraten und verabschieden heute den Haushaltsplan 2017. Es sollte uns bewusst sein, dass die wichtigen Entscheidungen zum Haushalt bereits im Vorfeld fallen. Unsere politischen und strategischen Zielsetzungen sind wesentliche Grundlage für Inhalt und Ausrichtung […]